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stop-ceta-de-trojanerDiese Webseite – entworfen für die CETA-Demo am 7. Mai 2016 in Minden – stellen wir gern auch anderen Bündnissen als Plattform für Aktionen gegen CETA, das »TTIP mit Kanada« zur Verfügung.

 

Neue Demo­route!

Ach­tung!!! Geän­derter Start­platz: Die Demo beginnt jetzt auf dem Markt am Rat­haus mit der Auf­takt­kund­ge­bung und endet auch dort.

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Spen­den­konto

Die Orga­ni­sa­tion einer Demons­tra­tion kosten viel Geld. Bitte unter­stütze mit einer Spende unseren Pro­test gegen CETA – das »TTIP mit Kanada«. Jede Spende stärkt den Pro­test!

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Call for action!

Die Stopp-CETA-Demo in Minden – nur zwei Wochen nach der »Obama und TTIP kommen«-Demo in Han­nover mit 90.000 Teil­neh­mern – ist eine große Her­aus­for­de­rung.

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Flyer anfor­dern

Alle, die uns aktiv unter­stützen wollen, können unseren Flyer anfor­dern und ver­teilen. Er funk­tio­niert als A4-Plakat und lässt sich nach der Pla­ka­tie­rung als Post­karte an Sigmar Gabriel nutzen.

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Nach der Demo ist vor der Demo …

90.000 gegen CETA und TTIP – darunter wir und viele andere Handelshemmnisse aus Ostwestfalen waren am 23. April auf der Großdemo in Hannover. Wir waren aber nicht wegen Merkel, Obama und TTIP sondern als singendes Empfangskomitee vor dem Hauptbahnhof. Hunderte Zugreisende blieben kurz stehen, boten sich als Flyerverteiler·innen an oder ließen sich in 5 Minuten zu Multiplikator·innen des  Protestsongs »Wir sind keine Handelsware – TTIP bringt uns in Gefahr!« ausbilden, den Andreas Masopust – stellv. Vors. der Deutschen Orchestervereinigung – auf die Melodie der Europahymne gedichtet hat. Hier der Beitrag, in dem der NDR unsere Aktion festgehalten hat ... Der Textflyer war zugleich der Aufruf zur Mindener CETA-Demo am 7. Mai. Auf diese Weise sind 12.000 unserer CETA-Demo-Mobilisierungsflyer von Hannover aus in alle Himmelsrichtungen gereist.

Noch 'ne Demo?

Ja! Denn beim EU-Ministerratsreffen am 13. Mai könnte einem Antrag zugestimmt werden, der die EU-Kommission ganz legal ermächtigen würde, CETA vorläufig und zwar ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft zu setzen. Nicht einmal das EU-Parlament müsste gefragt werden. Das würde bedeuten, dass das »TTIP mit Kanada« über die Terrassentür schon ins Haus eindringen würde, während wir an der Haustür noch versuchen, das TTIP mit den USA abzuwimmeln. Deshalb werden wir – 6 Tage vor dem gefährlichen Freitag dem 13. Mai und nur zwei Wochen nach dem Großereignis in Hannover – noch einmal ein klares Zeichen nach Brüssel senden. Denn ganz Deutschland schien in den letzten Wochen von der »Obama und TTIP kommen«-Trance ergriffen zu sein ...

Ganz Deutschland?

Nein! Eine kleine Stadt im äußersten Norden der ostwestfälischen Provinz ist von diesem Trace-Virus nicht ergriffen. Unerschrocken halten ihre und Bewohner·innen anderer OWL-Kommunen den Blick nach Brüssel gerichtet, von wo die eigenliche Gefahr droht: denn sie wollen verhindern, dass das Datum Freitag 13. Mai als Schwarzer Freitag für Europa, für Demokratie und Bürgerrechte, für Klimaschutz, Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit – kurzum: für die Europäische Idee – in die Geschichte eingeht.

Samstag 7. Mai um 14 Uhr ...

... starten wir in Minden den europaweiten Protest gegen CETA! Bunt, friedlich und unüberhörbar lassen wir Brüssel, Berlin und Toronto wissen: Wir sind keine Handelware!  Wir stimmen gegen die FreibeuterTrojaner CETA, TTIP und Co. und für transparente, demokratische und Frieden stiftende Handelsbeziehungen! Bringt Eure Freunde und Kolleginnen mit, Kinder, Kühe und Enkel, Oma und Opa, Trecker, Spielmannszug, Posaunenchor, Samba- und Buschtrommeln ... Für eine Welt in Balance!

PS: Antiamerikaner, Antieuropäer und alle anderen populistischen Vereinfacher·innen dürfen gerne woanders spielen! 😉

 

 

CETA aus kanadischer Sicht

Angriff auf Umwelt, Sozialstaat und Demokratie

CETA und TTIP

Konzern-Klagerechteerklärt in 90 Minuten

ceta-ttip

Stimmen aus der Wirtschaft

Hintergrundinformationen zu CETA, TTIP & Co.

N E U

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Der stille TTIP & CETA Angriff auf öffentliche Dienstleistungen

Die geplanten Han­dels­ab­kommen mit Kanada und den USA könnten den Zugang zu Basis-Dienst­leis­tungen wie Wasser und Gesund­heit gefährden. Ganz im Sinne mäch­tiger Unter­nehmens­lobbies ver­folgt die EU-Kom­mis­sion in den Verhand­lungen eine aggres­sive Markt­öffnungs­agenda im öffent­lichen Sektor.

Die vor­lie­gende Studie von corporateeurope.org bringt ein wenig Licht in die geheimen Abspra­chen zwi­schen großen Wirtschafts­verbänden und den EU-Verhand­lerInnen für inter­nationale Han­dels- und Investitions­abkommen. Sie zeigt die aggres­siven Stra­te­gien der Dienst­leistungs­konzerne im Hin­blick auf TTIP und CETA und die Ver­suche, eine weit­gehende Markt­öffnung in Berei­chen wie Gesund­heit, Kultur, Post­dienste und Wasser­wirtschaft durch­zu­setzen.

N E U

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TTIP-Studie: Ein gefährliches regulatorisches Duett

Regu­la­to­ri­sche Zusam­men­ar­beit ermög­licht Kon­zernen den Angriff auf Demo­kratie und Gemein­wohl

Die soge­nannte regu­la­to­ri­sche Zusam­men­ar­beit im Rahmen des geplanten US-EU-Han­dels­ab­kommen TTIP soll Gesetze auf beiden Seiten des Atlan­tiks mit­ein­ander in Über­ein­stim­mung bringen. Dies hat Kritik her­vor­ge­rufen, der­zu­folge das Abkommen Angriffe auf Umwelt­schutz, Arbeits­schutz und Gesetze zum Schutz der Gesund­heit und Nah­rungs­mit­tel­si­cher­heit führen wird, um nur einige bedrohte Bereiche zu nennen.

Die gemein­same neue Studie von Lob­by­Con­troll und Cor­po­rate Europe Obser­va­tory (CEO) zeigt, dass Ver­fahren der regu­la­to­ri­schen Zusam­men­ar­beit bereits in der Ver­gan­gen­heit genutzt wurden, um Recht­set­zung im öffent­li­chen Inter­esse zu ver­zö­gern, zu ver­wäs­sern und ganz zu ver­hin­dern. Damit bestä­tigt die Studie die Ein­wände der TTIP-Kri­tiker.

N E U

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Verkaufte Demokratie

Wie die CETA-Regeln zum Schutz von Inves­toren das Alge­mein­wohl in Kanada und der EU bedrohen

Das EU-Kanada-Abkommen CETA könnte eine regel­rechte Kla­ge­welle gegen Kanada, die EU und ihre Mit­glied­staaten los­treten – auch durch in Kanada ansäs­sige Tochter­gesell­schaf­ten von US-Kon­zernen. Das ist das Ergebnis einer Studie zu den Investoren­rechten im CETA von Cor­po­rate Europe Obser­va­tory und 14 wei­teren Umwelt­organi­sationen, Bürger­initiativen und Gewerk­schaften auf beiden Seiten des Atlan­tiks.

Die wich­tigsten Ergeb­nisse der Studie sind auf corporateeurope.org zusam­men­ge­fasst. Die Studie kann dort in deutsch, eng­lisch und fran­zö­sisch her­un­ter­ge­laden werden.